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“You have zero privacy anyway. Get over it.” sagte Suns Scott McNealy schon 1999. Zwölf Jahre später kommt die Diskussion wieder hoch, unter anderen Vorzeichen. “Privatsphäre ist sowas von Eighties“, sagt Julia Schramm im SpOn-Interview, ihres Zeichens Mitglied der Piratenpartei und der datenschutzkritischen Spackeria, die sich auf die Fahnen geschrieben hat die Diskussion um Privatsphäre im Netz einen neuen Twist zu geben und eine kritische Diskussion anzuschieben, ob es Sinn macht das aus der analogen Zeit stammende Konzept des Datenschutzes überhaupt in die digitale Welt zu übertragen. Da kochen natürlich die Emotionen hoch, sowohl im SpOn-Forum, als auch im Twitterversum. Die Positionen sind also schon relativ klar, die geforderte reflektierte Diskussion lässt noch ein wenig auf sich warten.

Dabei ist das eine sehr spannende Diskussion in meinen Augen. Einer der Kernpunkte der Argumentation der Spackeristen ist die Regulationswut des Staates, dass dann auch mal solche Stilblüten wie den “Radiergummi im Internet” hervorbringt. Der Staat soll sich aus unserem Netz raushalten, die Gesellschaft muss das unter sich ausmachen wie sie mit persönlichen Daten im Netz umgeht. Ein wenig erinnert diese Diskussion an die Auseinandersetzungen um geistiges Eigentum im Netz. Auf der einen Seite wird im Netz ein, mal vorsichtig ausgedrückt, recht lockerer Umgang mit geistigen Eigentumsrechten gepflegt. Die Lizenzbedinungen bei Film, Musik, und Software werden nicht so ernst genommen bis ganz anbgelehnt. Auf der anderen Seite ist allerdings die Empörung groß sollte sich ein größerer Hersteller von Hard- oder Software an Open-Source-Software bedienen und eben diese Lizenzbedingungen auch nicht so ernst nehmen (s. gpl-violations.org). Der Versuch des Big Business, ihre Lizenzbedingungen mittels DRM durchzusetzen gilt rundherum als gescheitert. Die Frage ist also: Was will man jetzt? Will man geistiges Eigentum auch in den Zeiten des Netzes schützen, also den Erschaffern von Film, Musik und Software das Recht einräumen zu bestimmen was mit ihrem Werk geschieht, egal ob althergebracht oder Open-Source? Oder lehnt man die Idee des geistigen Eigentums ganz ab und wirft damit auch Konzepte wie die GPL oder creative commons mit aus dem Fenster?

So wie ich es sehe, ist das Grundproblem bei der neuerlichen Diskussion um Datenschutz dasselbe: Ein Rechtekatalog, geschützt durch staatliche Konzepte, trifft auf die vernetzten Möglichkeiten des Internets und wird dadurch in Frage gestellt. Auf der einen Seite das Konzept des geistigen Eigentums, das Recht des Bestimmens des Kreativen über sein Werk, auf der anderen Seite das Konzept des Datenschutzes, das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Zugegeben, letzteres ist um einiges neuer, und wurde geschaffen angesichts der zunehmenden Computerisierung der staatlichen Verwaltung. Mit dem Internet und seinen heutigen Möglichkeiten hat da aber niemand gerechnet.
Und so stellt sich auch hier die Frage: Will man den Datenschutz in das Netz übertragen, und damit dem Staat die Tür öffnen in die Regulierung eines ansonsten recht anarchischem Raum, oder will man Datenschutz gleich ganz loswerden, und verzichtet damit auf staatlichen Schutz der Privatsphäre im Netz? Anders gefragt: Wieviel Staat wollen wir im Internet?

Auf beiden Seiten wird diese Diskussion noch recht flach bis polemisch geführt. Der Hinweis auf einzelne Beispiele, sei es das stereotypische “Saufbild im Internet”, oder ernsteres wie die Diskussion um die Löschung des facebook-Accounts des chinesischen Dissidenten Michael Anti aufgrund der Klarnamenpflicht, führt hier eigentlich an der Kernfrage vorbei. Die Realtität im Internet hat das regulatorische Vermögen des Gesetzgebers schon so einige Male überholt, und es ist nicht schwer vorherzusagen, dass dies auch in der Zukunft so weiter gehen wird. Von daher denke ich dass einer der Kernpunkte der Spackeria sehr wichtig ist: der Umgang der Gesellschaft mit persönlichen Daten muss sich ändern. Das Ende der Privatsphäre auszurufen oder den Kampf um die Privatsphäre im Netz um den Staat herum zu zentrieren greift zu kurz. Stattdessen wird es Zeit für eine gesellschaftliche Debatte, wie mit persönlichen Informationen von Menschen umgegangen wird, die man ohne das Internet nicht hätte.

"You have zero privacy anyway. Get over it." sagte Suns Scott McNealy schon 1999. Zwölf Jahre später kommt die Diskussion wieder hoch, unter anderen Vorzeichen. "Privatsphäre ist sowas von Eighties", sagt Julia Schramm im SpOn-Interview, ihres Zeichens Mitglied der Piratenpartei und der datenschutzkritischen Spackeria, die sich auf die Fahnen geschrieben hat die Diskussion um ...